Lobautunnel - Verhandlung Wasserrecht
Im Zuge des UVP-Verfahrens zur Errichtung des Autobahnabschnitts S1 - Schwechat - Groß Enzersdorf beraumt die Wiener Landesregierung eine mündliche Verhandlung an.
Parteien und sonstige Beteiligten, die bei der Verhandlung eine Wortmeldung abgeben wollen, müssen sich um 9:00 in eine Rednerliste eintragen.
Beginn der Verhandlung: 9:30
Ort der Verhandlung: Eventhalle Multiversum, Schwechat
Experten für Verkehr, Wasserrecht, Umwelt- und Klimaschutz sehen dieses Projekt als nicht mehr zeitgemäß und fordern die Investition der derzeit projektierten Kosten von ~ 2 Milliarden Euro in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs.
Die Mobilitätswende ist bereits in zahlreichen Bezirken mit gut ausgebauten öffentlichen Verkehrsmitteln erkennbar, die Zahl der Autos im Vergleich zur Einwohnerzahl ist rückläufig.
Info: Edikt - Kundmachung (Krone) vom 23.03.2021
Info: Brief an NR-Abgeordnete (Forum Wissenschaft & Umwelt) vom 10.03.2021
Medienbericht: Wiener Bezirkszeitung Donaustadt vom 03.03.2021
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 25.02.2021
Medienbericht: Wiener Bezirkszeitung Donaustadt vom 7.4.2021
Rauß aus dem Asphalt
Mit Wettbewerben und Bürgerbeteiligung sucht die Stadt innovative Projekte, um die Klimaerwärmung in der Stadt abzufedern. Dabei werden coole Straßen
mit Wasserspielen medial in Szene gesetzt, kleine Parks zu Klimaoasen
hochstilisiert und weitere Projekte unterstützt. Das Investitionsvolumen von 100 Millionen Euro soll Wien zur Klimamusterstadt befördern.
Außerdem hat der Gemeinderat nur für die Donaustadt 460 Millionen Euro für die Errichtung einer coolen Straße
beschlossen. Dieser vierspurige Klimaturbo
über fruchtbare landwirtschaftliche Flächen und durch Wohnsiedlungen wird das Erreichen der Klimaziele nachhaltig beschleunigen.
Medienbericht: Wiener Bezirkszeitung Donaustadt vom 03.05.2021
Medienbericht: Donaustädter Bezirkszeitung vom 03.04.2021
Medienbericht: Mein Wien - Monatszeitung der Stadt Wien vom 03.4.2021
siehe auch: https://www.wienschauen.at/stadtstrasse-wie-die-klima-musterstadt-den-autoverkehr-foerdert/
Demo für klimafreundliche Mobilitätspolitik
Zahlreiche Umweltschutzorganisationen protestieren gegen die aktuelle Klimapolitik und fordern nachhaltiges Agieren in den Mobilitätskonzepten. Beton, versiegelter Ackerboden, Autobahn- und Straßenbauprojekte, sowie Verbrennungsmotoren und Treibstoffförderung gehören nicht dazu. Gefordert wird mehr Platz für den Menschen und alternative Verkehrsmittel.
Treffpunkt: Industrieellenvereinigung Schwarzenbergplatz 13:00
weitere Stationen: Rathaus, Zentrale der Asfinag, Klimaministerium
Medienbericht: Kurier vom 27.05.2021
Medienbericht: die Presse vom 28.05.2021
Verkehrswende - Klimaschutz statt Betonpisten
Die Fahrrad- und Fußgängerdemo Verkehrswende jetzt > für nachhaltige Mobilitätskonzepte und mehr Klimaschutz statt Autobahnbau und Naturzerstörung führt vom Praterstern zum geplanten Anfangspunkt der Stadtstraße nahe der A23 Hirschstetten und zur vorgesehenen Abzweigung der Lobauautobahn in Süßenbrunn.
Mehr als 1500 Radler bilden den Demonstrationszug am Welttag des Fahrrades vom Praterstern - Lassallestraße - Reichsbrücke - Wagramer Straße - Erzherzog Karl Straße - Stadlauer Straße - Hirschstetten Schlosspark - Anfanggasse - Spargelfeldstraße - Breitenleer Straße - Oleandergasse - Friedhofweg - Süßenbrunn - Brücke über die S2 Wiener Nordrand Schnellstraße
Medienbericht: Wiener Bezirkszeitung Donaustadt vom 03.06.2021
Medienbericht: ORF-Wien vom 03.06.2021
siehe auch: https://platzfuer.wien/
siehe auch: https://lobau.org/veranstaltungen-aktuell/
siehe auch: https://facebook.com/hirschstetten.retten
Baustopp für Straßenbauprojekte
Die Bundesministerin für Infrastruktur Leonore Gewessler (Grüne) lässt alle Straßenbauprojekte des ASFINAG-Bauprogramms stoppen und auf deren Klimaverträglichkeit prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sollen im Herbst vorliegen.
Davon betroffen sind auch die S1 Süßenbrunn - Groß Enzersdorf, der S1 Lobautunnel, die S1-Spange Aspern und möglicherweise die Stadtstraße.
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 02.07.2021
Medienbericht: Wiener Zeitung vom 02.07.2021
Medienbericht: Wiener Zeitung vom 6.7.2021
Demo gegen Lobauautobahn
5000 Teilnehmer ziehen durch die Stadt und machen auf den Klimawahnsinn und die Zerstörung der letzten Donauauen aufmerksam. Zahlreiche Verkehrs- und Klimaexperten fordern eine Mobilitätswende und eine Abkehr von Verkehrspolitik aus den 1970er Jahren.
Info: Presseaussendung (VIRUS) vom 02.07.2021
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 03.07.2021
Medienbericht: Wiener Zeitung vom 03.07.2021
Medienbericht: Salzburger Nachrichten vom 2.7.2021
siehe auch: https://lobau.org/
siehe auch: https://www.facebook.com/pg/StopLobauAutobahn/posts/
Stadtentwicklung - Klimamusterstadt
Das Nordbahnviertel ist eines der größten Stadtentwicklungsgegbiete in Wien. In den nächsten Jahren entsteht nicht nur Wohnraum für mehr als 40.000 Menschen, sondern Lebensraum mit hoher Qualität. Dafür sorgt auch ein neuer Klima-Boulevard auf der Bruno-Marek-Allee mit Grünflächen, Bäumen und breiten Gehsteigen.
Ähnliche Worte sind den Bewohnern des Vorzeigeprojekts Seestadt in Erinnerung. Das Projekt Seestadt wurde 2008 offiziell vorgestellt, die Planungen gehen aber Jahrzehnte zurück, der Start wurde mehrfach verschoben und das Gebiet sollte längst vollständig besiedelt sein.
Bei vielen Bauprojekten ist die Klimaentwicklung bereits berücksichtigt, aber am Gesamtkonzept sind die Veränderungen kaum sichtbar/spürbar. In zahlreichen Wohnungen steigt die Temperatur auf weit über 30°C, die Asphalt- und Betonoberflächen der Flaniermeilen erreichen fast 50°C.
JA es gibt zahlreiche kleine lokale Initiativen, um das Leben in der Stadt erträglich zu machen, aber gleichzeitig werden große Flächen versiegelt, riesige Betonfelder zwischen Wohnbauten angelegt und Schnellstraßen für noch mehr CO2-Ausstoß errichtet.
JA, die als autofreie Seestadt, mit ihren kurzen Wegen, bekommt nun einen Autobahnanschluss. Zahlreiche hochrangige Stadtverantwortliche bestehen darauf, dass Milliarden an Steuergeldern in Projekte investiert werden, die nachweislich die Erderwärmung fördern.
Klimastadtrad Czernohorszky berichtet im Wien-Heute Interview, wie vorbildlich die Klimastrategie der Stadt ist:
... die Seestadt Aspern ist ein gutes Beispiel, wir haben zuerst die U-Bahn geschaffen, mehrere Straßenbahnlinien und einen See und dann mehrere Wohnungen und weiteres ist in Zukunft geplant ... es bringt dem Klima nichts, wenn wir den Schwerverkehr weiterhin durch Wien lassen
... daher ist der Lobautunnel die Lösung.
Obwohl der Amtsführender Stadtrat für Klimaschutz, Umwelt und Demokratie die Seestadt im Juni 2020 zur Dachgleichenfeier des Bildungscampus und zahlreichen weiteren Presseterminen besucht hat, ist ihm nicht aufgefallen, dass es in der Seestadt gar KEINE Straßenbahn gibt. Leider ist auch bei der Reihenfolge der Seestadteröffnungen ein Irrtum passiert: zuerst wurde das IQ-Aspern, dann die U-Bahn eröffnet und später kamen die ersten Bewohner.
JA aber in einem Punkt hat der Stadtrat recht, die Klimaziele (CO2-Neutralität in Wien bis 2040) können nicht erreicht werden, wenn der Schwerverkehr weiterhin durch Wien zieht. Aber ihn genau an der Grenze zum Wiener Stadtgebiet vorbeiziehen zu lassen wird die Erderwärmung auch nicht einbremsen! Ist es wirklich die Aufgabe eines Umwelt- und Klimastadtrates eine mögliche Gefährdung eines Naturschutzgebietes zuzulassen, keine umfassenden Maßnahmen zur Erreichung des Klimaabkommens umzusetzen und stattdessen für die Versiegelung von landwirtschaftlichen Flächen und Autobahnbau einzutreten?
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 04.07.2021
Medienbericht: Rathauskorrespondenz vom 02.07.2021
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 3.7.2021
siehe auch: https://wien.orf.at/stories/3111943/
siehe auch: https://seestadtgruen.at/
Stadtstraße - Nacht- und Wochenendarbeiten
Die MA28 möchte die Arbeitszeiten zur Errichtung der autobahnähnlichen Stadtstraße erheblich ausdehnen, obwohl das Bundesverwaltungsgericht bei den Auflagen zur UVP strenge Richtlinien zum Schutz der Anrainer festgesetzt hat.
Medienbericht: Donaustädter Bezirkszeitung vom 3.06.2021
ÖAMTC - Lobautunnel entlastet die Umwelt
Laut Berechnungen des Verkehrsclubs ist die Umweltbelastung (CO2) mit Lobautunnel geringer als ohne.
Blicken wir kurz zurück zur Eröffnung der A23 - Südosttangente 1970. Es gab 3 Spuren in jede Fahrtrichtung. In der Zwischenzeit wurde die Donaubrücke auf 5 Spuren je Richtung erweitert, laut obiger Aussage müsste sich der CO2-Ausstoß reduziert haben?! Baut man nun von derzeit 10 Spuren auf 14 Spuren aus kommt es zu weiteren CO2-Reduktion.
Wie viele Spuren sind eigentlich notwendig, um die Umweltbelastung auf NULL zu senken?
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 07.07.2021
Klimaschutz in Österreich / Wien / Paris
Bereits im Jahr 1979 wurde auf der ersten Klimakonferenz der Weltorganisation für Meteorologie (WMG) in Genf festgestellt, dass der sich abzeichnende Klimawandel globale Gegenmaßnahmen erfordert. Danach gab es mehrere Jahre offene Diskussionen, bis im Jahr 1992 in Rio de Janeiro das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Klimakonvention, UNFCCC) unterzeichnet wurde. Für die teilnehmenden Staaten wurden Verantwortlichkeiten zur Reduktion der Treibhausgase und zur Vorsorge gegen den Klimawandel festgelegt. Da der damals ausgearbeitete Maßnahmenkatalog aber nicht quantifiziert und verbindlich war, wurden im Jahr 1997 durch das Protokoll von Kyoto für Industriestaaten quantifizierte Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen verpflichtend gemacht.
Die Industriestaaten haben sich unter dem Kyoto-Protokoll verpflichtet, ihre Emissionen von sechs Treibhausgasen in der Periode 2008 bis 2012 (erste Verpflichtungsperiode
) gegenüber dem Jahr 1990 zu begrenzen bzw. zu reduzieren. Die EU und die Mitgliedstaaten haben sich zu einem Reduktionsziel von insgesamt acht Prozent verpflichtet; aufgrund der laut Kyoto-Protokoll möglichen (EU-internen) Lastenaufteilung: Österreich minus dreizehn Prozent. Im Dezember 2012 wurde eine Änderung des Kyoto-Protokolls (mit einer zweiten Verpflichtungsperiode
in den Jahren 2013 bis 2020) beschlossen.
Die Treibhausgas-Emissionen in Österreich sind seit 1990 nicht reduziert worden, sondern geringfügig gestiegen. Die Durchschnittstemperatur in Österreich ist gegenüber dem langjährigen Mittel 2020 um 1,3°C, in Wien um 1,4°C gestiegen. Dieser Trend kann durch die Entwicklung der Sommer- und Tropentage noch untermauert werden.
Trotzdem wird seitens der Politik und Wirtschaft täglich in den Medien für den Ausbau von Autobahnen und Schnellstraße mobil gemacht, da die Umweltministerin Gewessler aktuelle Bauvorhaben der ASFING hinsichtlich der Klimaschutzziele überprüfen möchte.
Dabei wird argumentiert:
* Jahrelang wurde von Experten die Umweltverträglichkeit geprüft - doch leider ist Klimaverträglichkeit KEIN Prüfungsgegenstand in der UVP-Gesetzgebung und konnte daher auch nicht geprüft werden
* Wohnungsmieten steigen, wenn keine hochrangigen Straßen gebaut werden - Tatsache ist, der Wohnbau floriert an gut an das öffentliche Verkehrsnetz angebundene Achsen; wer möchte schon neben der Autobahn wohnen?
* Arbeitsplätze fehlen in den Wohngebieten, weil sich keine Industrie in diesen Gebieten ansiedelt - große Industriebetriebe werden sicherlich günstigere Grundstücke mit Expansionsmöglichkeiten suchen, statt sich in Wohngebieten niederzulassen
* Arbeitnehmer wollen im ländlichen Bereich schnell mit dem Auto die Arbeitsstätte/Familie erreichen - weil der öffentliche Verkehr im ländlichen Bereich privatisiert/eingestellt/nicht attraktiv ist
Paris ist schon einen Schritt weiter und verordnet eine flächendeckende Tempobeschränkung auf 30km/h, um Lärm und Verkehr zu reduzieren und die Straßen für Fußgänger und Radfahrer zu öffnen.
Obwohl das Radwegenetz in Wien sehr lückenhaft und vielerorts unterdimensioniert ausgebaut ist, steigt die Zahl der Radfahrenden kontinuierlich. 2020 wurden an der Messstelle Praterstern mehr als eine Million Radfahrende gezählt.
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 09.07.2021
Medienbericht: ORF-Wien vom 09.07.2021
Medienbericht: Mein Wien - Monatszeitung der Stadt Wien
siehe auch: https://www.oesterreich.gv.at/themen/bauen_wohnen_und_umwelt/klimaschutz/1/Seite.1000325.html
siehe auch: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/961595/umfrage/treibhausgas-emissionen-in-oesterreich/
Seestadt - Spange S1
Das Tauziehen um die rechtliche Korrektheit des Bewilligungsverfahren geht weiter, die Umweltorganisation VIRUS legt Beschwerde ein.
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 15.07.2021
Lärmschutz Verkehr
In der Schweiz wird in zahlreichen Städten ein flächendeckendes Tempolimit von 30km/h eingeführt, um die Bevölkerung vor übermäßigem Verkehrslärm zu schützen.
Auch in Wien liegt der Verkehrslärm im Durchschnitt (gemittelt über Tag und Nacht) in vielen Bereichen deutlich über 60dB (ab 40dB ist mit Konzentrationsstörungen, ab 60dB mit Beeinträchtigung der Gesundheit zu rechnen).
Die Lärmkarte (aus 2017) zeigt deutlich, welche Ausweichrouten der Verkehr nutzt und so den Lärm in die Wohngebiete trägt. Der Lärm der hochrangigen Schnellstraßen pflanzt sich über weite Gebiete fort, so dass kilometerweit entfernt Wohnenden durch ständiges Rauschen um den gesunden Schlaf gebracht werden.
Beim Autobahnknoten Kaisermühlen/Stadlau ist es nicht laut genug um Maßnahmen setzen zu müssen, denn in bereits lauten Umgebungen, durch den Bahnbetrieb, fallen zusätzliche Lärmquellen kaum>/em> ins Gewicht. Die für Lärmschutz Verantwortlichen sind schwierig auszumachen, der gesetzliche Rahmen sehr flexibel und die Gesundheit der Anwohner bleibt auf der Strecke.
Info: Lärmschutzkarte (bmk) vom 02.07.2017
Medienbericht: Wiener Bezirkszeitung Donaustadt vom 19.01.2022
Medienbericht: Donaustädter Bezirkszeitung vom 19.09.2020
Medienbericht: Tages Anzeiger (Zürich) vom 14.7.2021
Baustopp für Straßenbauprojekte - Rechtsgutachten
Die von der Bundesministerin für Infrastruktur Leonore Gewessler (Grüne) verhängte Nachdenkpause und Evaluierung alle Straßenbauprojekte des ASFINAG-Bauprogramms sorgt für mediale Turbulenzen. Sogar Rechtsgutachter werden bemüht zu klären, ob diese Vorgehensweise rechtlich gedeckt sei. Verschiedene Experten sehen dies allerdings unterschiedlich.
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 24.07.2021
Medienbericht: vienna.at vom 23.7.2021
Lobautunnel pro-kontra
JA, eigentlich haben alle recht, es geht um das Thema Mobilität und keiner möchte sich bewegen!
Die Wissenschaft sieht die Natur und Ressourcen gefährdet, tritt ein für den Erhalt der Umwelt, die Grundlage für unser Leben in einem lebenswertem Umfeld.
Die Wirtschaft möchte ihre Gewinne maximieren, argumentiert mit Arbeitsplätzen und benötigt globale Versorgungswege.
Die Politik benötigt Einnahmen aus der Wirtschaft, um soziale Sicherheit für die Menschen in der Stadt zu ermöglichen und die Stadt lebenswert zu erhalten.
Die Bewohner wollen die Errungenschaften des 21. Jahrhunderts nicht missen und in der schönsten Stadt der Welt mit Rundumversorgung leben.
WIR ALLE haben in den letzten Jahrzehnten von der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sehr profitiert, aber haben WIR nicht auch ein wenig über unseren Verhältnissen gelebt? Haben WIR durch die Globalisierung nicht Unangenehmes ausgelagert und UNS dadurch in eine Abhängigkeit gebracht? Abhängig von Billigprodukten, von weiten Transportwegen, von billigen Rohstoffen und Arbeitskräften?
WIR können all unsere Fehler (oder Errungenschaften) nicht ungeschehen machen, das soll auch gar nicht das Ziel sein. Aber WIR können uns auf die wahren und lebensnotwendigen Bereiche konzentrieren, hier unsere Energie investieren, hier Arbeitsplätze schaffen und wieder ein bisschen lokaler und sozialer denken.
Die Corona-Pandemie hat in vielen Bereichen die Schwachstellen aufgezeigt, hat Solidarität (kurz) aufleben lassen, aber was haben WIR daraus gelernt?
Die Unwetter der letzten Wochen haben die Klimakrise (kurz) zum Thema gemacht, aber welche Konsequenzen ziehen WIR daraus?
WOLLEN WIR wirklich so weiter machen, wie vor den Katastrophen? Oder gibt es GENAU JETZT die Chance gemeinsam nachzudenken, wie WIR leben wollen und welche Möglichkeiten unseren Nachkommen offenstehen sollen?
WIR werden das globale Problem nicht lösen können, aber einen kleinen Betrag könnten wir erbringen.
Medienbericht: Wiener Bezirkszeitung Donaustadt vom 03.03.2021
Medienbericht: Kronen Zeitung Wien vom 18.07.2021
Medienbericht: Wiener Zeitung vom 19.7.2021